Datenschutzrecht

Datenschutz und das Netz, ein Widerspruch in sich? Müssen wir unsere (deutschen?) Vorstellungen von informationeller Selbstbestimmung aufgeben oder zumindest überdenken bzw. haben wir das schon getan?

Der Kollege Thomas Stadler berichtet über eine scheinbar erfreuliche Wendung, welche zuerst von Patrick Breyer -->

Jetzt ist die ersehnte Begründung des "WLAN-Urteiles" des Bundesgerichtshofes endlich online verfügbar, wie der Kollege Vetter berichtet

Schon komisch, was so alles an einem vorbeigehen kann.

Soeben habe ich eine öffentliche Onlinepetition unter https://epetitionen.bundestag.de auf Änderung des Geodatenzugangsgesetz vom 10. Februar 2009 (BGBl. I S. 278 – siehe: http://bundesrecht.juris.de/geozg/BJNR027800009.html) eingereicht. Das will ich der Öffentlichkeit natürlich nicht vorenthalten.

Und wieder ein Bericht zu www.damv.de. Sicher nicht der letzte, doch ein sehr wichtiger, wie ich finde. Auf meine erwähnte Anfrage vom 10. April 2010 an den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern Karsten Neumann, ob ich den Bescheid im Volltext veröffentlichen dürfe, habe ich jetzt am 12. April 2010 eine Antwort erhalten. Darin

"Überbordenden Datenhunger hatten wir genug, mir scheint dringend Datenaskese angezeigt"

Gerhard Baum (FDP) in Ex-Innenminister hält "Elena" für verfassungswidrig