Internetrecht

Endlich habe ich ihn. Meinen Vorschlag für das "Unwort des Jahres" 2011. Es entstammt offenbar dem beginnenden Sommerloch und hat sicher sowohl hierin als auch der wachsenden Sorge unserer Sicherheitsorgane, die Bevölkerung fühle sich nicht unsicher genug und könne, zwecks Vorbereitung neuer Sicherheitsgesetze und Erhalt einiger bestehender, weitere markige Verunsicherungen gut gebrauchen, seinen Ursprung.

Datenschutz und das Netz, ein Widerspruch in sich? Müssen wir unsere (deutschen?) Vorstellungen von informationeller Selbstbestimmung aufgeben oder zumindest überdenken bzw. haben wir das schon getan?

Eigentlich konnte man damit rechnen.

Jetzt ist die ersehnte Begründung des "WLAN-Urteiles" des Bundesgerichtshofes endlich online verfügbar, wie der Kollege Vetter berichtet

Soeben habe ich eine öffentliche Onlinepetition unter https://epetitionen.bundestag.de auf Änderung des Geodatenzugangsgesetz vom 10. Februar 2009 (BGBl. I S. 278 – siehe: http://bundesrecht.juris.de/geozg/BJNR027800009.html) eingereicht. Das will ich der Öffentlichkeit natürlich nicht vorenthalten.

Und wieder ein Bericht zu www.damv.de. Sicher nicht der letzte, doch ein sehr wichtiger, wie ich finde. Auf meine erwähnte Anfrage vom 10. April 2010 an den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern Karsten Neumann, ob ich den Bescheid im Volltext veröffentlichen dürfe, habe ich jetzt am 12. April 2010 eine Antwort erhalten. Darin

Das Gefühl tiefer Befriedigung. Fast berauschend. So könnte es sein. Sollte vielleicht sogar. Nachdem ich gestern erfuhr, dass der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Karsten Neumann durchaus viele meiner gedanklichen Ansätze teilt, wäre ich fast geneigt gewesen, den Druck ein wenig schleifen zu lassen. Gut,