Vermischtes

Endlich habe ich ihn. Meinen Vorschlag für das "Unwort des Jahres" 2011. Es entstammt offenbar dem beginnenden Sommerloch und hat sicher sowohl hierin als auch der wachsenden Sorge unserer Sicherheitsorgane, die Bevölkerung fühle sich nicht unsicher genug und könne, zwecks Vorbereitung neuer Sicherheitsgesetze und Erhalt einiger bestehender, weitere markige Verunsicherungen gut gebrauchen, seinen Ursprung.

Eine bessere Zukunft verheißen sie uns. Leichter, schneller, effektiver – bequemer eben. Sie versprechen all das und noch viel mehr. Höher, weiter, auf der Treppe des Erfolgs. Sie, das sind die Früchte des Fortschritts, unsere elektronischen Helferlein. All die Rechner, mobil oder stationär, die sich immer mehr vernetzen und uns daher Arbeiten abnehmen, uns das Leben erleichtern – sollen.

Dem Deutschen Volke. Was für eine schöne, kurze und eindeutige Widmung. Nicht "Den deutschen Bundestagsabgeordneten" oder "Den Touristen in Berlin", nein. Schlicht dem deutschen Volk, das heißt, jedem einzelnen Deutschen, jedem Bürger also, ist das Reichstagsgebäude bis heute gewidmet.

"Am Ausgang des neunzehnten und am Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts stehen wir wieder in einer jener Perioden, in welcher die Idee des Rechts verblaßt. Es wird Zeit, sie wieder in ihrer Bedeutung zu erkennen.

— Ludwig von Bar"

Jemand durchläuft alle Fachinstanzen, bis hin zum Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), sein Begehr wird – ausführlich – beschieden. Dann ruft er auch noch das Bundesverfassungsgericht an. Sicher gibt er sich Mühe, sein verfassungsrechtliches Begehr zu begründen, dem höchsten deutschen Gericht deutlich zu machen, weshalb er dessen Kapazitäten belastet.

"Solange die Justizverwaltung die Personalpolitik an den Gerichten steuert, wird sie tendenziell - bewusst oder unbewusst - auf eine verwaltungsfreundliche Richterschaft hinwirken."

Wolfgang Nešković RiBGH a.D., MdB, 19. November 2010