Netzverweise

Vorbemerkung: Netzverweise sind Weblinks

Netzverweise sind Verweise (Links) zu Netzseiten (Websites), die nützliche und sonst interessante Inhalte anbieten, also Weblinks; mit dem jeweiligen Netzverweis eröffne ich nur eine Zugangsmöglichkeit, mehr nicht. Zum Zeitpunkt der Aufnahme hier in diese Liste war der jeweilige Inhalt augenscheinlich rechtmäßig, wird es voraussichtlich auch sein. Auf begründete Hinweise über rechtswidrige Inhalte reagiere ich unverzüglich, die regelmäßige Kontrolle der Verweise ist nicht möglich.

Allgemeine Recherche

• metager2 (besser, schneller und diskreter als Google)

Internetrecht und -sicherheit

• Wichtige WHOIS-Abfragen auf einen Blick
  • internic.net
    (InterNIC - WHOis on .aero, .arpa, .biz, .cat, .com, .coop, .edu, .info, .int, .jobs, .mobi, .museum, .name, .net, .org, .pro, and .travel)
  • eurid.eu
    (Seite der EURid - Domänenrecherche für .eu)
  • denic.de
    (Seite der DENIC eG - Domänenrecherche für .de)
  • domaintools.com (Kommerzieller Suchdienst)
• Der Heise Verlag
  • Das Heise-Softwarearchiv
  • Die c't - Magazin für Computer und Technik
  • Internet-Security der iX - Magazin für professionelle Informationstechnik
• bsi.bund.de
  Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnologie
  • BSI für Bürger
    (Verständliche Darstellungen für den Laien)
• Materialien zum Internetrecht finden Sie bei dem ITM.
• Immer wieder lesenswert: Internetrecht
  (Autor: Prof. Dr. Thomas Hoeren, Stand: Februar 2010)
• Nützliche Informationen bietet auch die Seite internet4jurists.at
  (Autor: Richter am Landesgericht Salzburg Dr. Franz Schmidbauer)
• Juristisches Internetprojekt Saarbrücken

Spezielle Rechercheseiten im Verwaltungsrecht

• Eine gute Sammlung zum deutschen Wehrrecht bietet die von VRiTDG Lothar Speckmann begründete Darstellung
• Zum öffentlichen Bauplanungsrecht darf weder Prof. Dr. Bernhard Stüer noch Prof. Dr. Michael Krautzberger fehlen

Spezielle Verweise rund um den Bau

• Die Bauministerkonferenz

• Material rund um die HOAI
• Das Portal des IFS
• Die Informationen der IBR
• Die Fraunhofer Gesellschaft informiert mit ihrem IRB rund um den Bau.
• ... und Baufachinformationen gibt es auch von dort.

Recherche zu Schutzrechten

Auch für Unternehmer oder Privatpersonen kann sich eine kleine Vorrecherche lohnen, bevor der Gang zum Patent- oder Rechtsanwalt ansteht - das spart Kosten.

Weltweit

• World Intellectual Property Organisation (WIPO)
  • PatentScope - WIPO's Gateway
    (Patentsuchdatenbank der WIPO)
  • Madrid Express Structured Search
    (Markensuchdatenbank der WIPO)
  • Hague Express Structured Search
    (Designsuchdatenbank der WIPO)
  • Article 6ter Structured Search
    (Suchdatenbank der WIPO für Industriegeheimnisse der Staaten und staatlichen Organisationen nach der Pariser Convention)
  • Lisbon Express Structured Search
    (Suchdatenbank der WIPO für registrierte Produktherkunft nach der Lissabonner Vereinbarung)

US-Amerika

• United States Patent and Trademark Office (USPTO)
  (Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten)
  • USPTO Full-Text and Image Database
    (USPTO Patent-Volltext- und -Bilddatenbank)
  • Trademark Electronic Search System (TESS)
    (Elektronisches Markensuchsystem des USPTO)

Europa

• Europäisches Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Geschmacksmuster)
• European Patent Office (EPO - Europäisches Patentamt)
  • esp(at)cenet
    (Einfache Suchdatenbank des EPO, auch in Deutsch oder Francais)
  • RegisterPlus
    (Profisuchdatenbank des EPO)
  • Veröffentlichungen des EPO

Deutschland

• Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
  • DPINFO
    (Auskunftssystem des DPMA)
  • DPMApublikationen
    (Informationen und Publikationen des DPMA)
  • DPATISnet
    (Datenbestände des DPMA zu internationalen Patenten)
• Bundespatentgericht (BPatG)
  (Entscheidungssammlung seit dem 1. Januar 2005 - gehört eigentlich zur rechtsprechenden Gewalt, fügt sich thematisch aber hier besser ein)

Die Schweiz

• Schweizer Schutzrechtsregister swissreg

Österreich

• Österreichisches Patentamt serv.ip (Leider überwiegend kostenpflichtig)

Die rechtsprechende Gewalt ...

... ist die Judikative, nach Montesquieu die dritte, die unabhängige Gewalt im Staat. Hier einige gesammelte und oft von mir genutzte Entscheidungsdatenbanken der Gerichte.

Die europäischen Gerichte

• Der EGMR
  (Englischsprachige Profidatenbank)
  • EGMR - Ausgewählte Urteile auf Deutsch
    (Kein voller Datenbestand, nur Wichtiges)
  • Fundstellenverzeichnis egmr.org
    (Projekt von Dr. iur. Martin Breuer)
• Der EuGH, das Gericht I. Instanz & das Gericht für den öffentlichen Dienst
  (Verzeichnis der Rechtssachen - Profisuche)

Die deutschen Gerichte

• Das BVerfG
  (Alle begründeten Entscheidungen des BVerfG seit 1998)
• Der BGH
  (Alle Entscheidungen des BGH seit 2000)
• Der BFH
  (Zur amtlichen Veröffentlichung frei gegebene Entscheidungen des BFH seit dem 1. Januar 2001)
• Das BVerwG
  (Ausgewählte Entscheidungen des BVerwG seit 2002)
• Das BAG
  (Entscheidungen des BAG seit dem 1. Januar 2001)
• Das BSG
  (Entscheidungen des laufenden und bis vier Jahre zurück)
  • BSG - Anhängige Rechtsfragen
    (Derzeit noch nicht geklärte Rechtsfragen)

Ausgewählte Gerichte oder Datenbanken der Länder

• Orts- und Gerichtsverzeichnis
• NRW-E - Rechtsprechung NRW
  (Keine sichere Angabe zu Datenbestand)
• Freie und Hansestadt Hamburg - Gerichtsentscheidungen
  (Keine sichere Angabe zu Datenbestand)
• Landesrechtsprechung Baden-Würtemberg – Leitsatzentscheidungen Gerichte und Staatsanwaltschaften

Die gesetzgebende Gewalt

... bezeichnet die Legeslative, nach Montesquieu die erste Gewalt im Staat.

Europa

• Die europäischen Rechtsakte
  (Datenbank EurLex)
• Die Europäische Kommission
  • ... und für Notfälle geht es hier zum Amtsblatt L
• Der Europäische Rat
• Das Europäische Parlament
  • Das deutsche Informationsbüro
  • ... und für Notfälle geht es hier zum Archiv

Die Bundesrepublik Deutschland

Auf Bundesebene

• Das Dienstleistungsportal des Bundes
• Die deutsche Bundesregierung
  • Das Bundesgesetzblatt
    (Seit ca. 1980 - wird weiter aufgebaut)
  • Das deutsche BUNDESRECHT
    (Alphabetische oder gruppierte Liste der meisten bundesdeutschen Normen)
• Der deutsche Bundestag
  (Das bundesdeutsche Parlament online)
• Die Dokumentation 8. - 15. Legislatur
  (Parlamentsdokumentation zwischen 14.12.1976 und 18.10.2005)
• Die Dokumentation ab der 16. Legislatur
  (Parlamentsdokumentation ab 19.10.2005)
• ... und für Notfälle geht es hier zum Archiv
• Der deutsche Bundesrat
  (Die Länderkammer online)

Auf Landesebene

• Die wichtigsten Gesetze und Verordnungen der Länder
  (Projekt des Landes NRW mit lexsoft.de)
• Zu einigen Gesetzblättern der Länder
  (... wird aufgebaut)
• Hier geht es zu den Parlamenten der Länder ...
  (Gute intuitive Verweisdatenbank des parlamentsspiegel.de)
• ... und hier zu den Parlamentsdokumentationen
  (Aktuelles und Materialien zu parlamentarischen Vorgängen)
  • ... und für Notfälle geht es hier zum Archiv

Sonstiges

• Klaus Stuttmann
• Das Märchen vom "Link-Urteil": knetfeder.de, spiegel.de und direkt bei Kollege Steinhöfel
• Das DAUFaQ